Meine Rede im Video:


Meine Rede im Wortlaut:

Matern von Marschall (CDU/CSU):

Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Kollege Röttgen, die Fragen, die Sie aufwerfen, sind sehr wichtig. Sie sind im europäischen Kontext mindestens genauso wichtig. Auch dort müssen wir unseren Beitrag leisten.

(Dr. Alexander Gauland (AfD): Wir hätten gern Antworten!)

Frau Brantner, Sie haben die Liebeserklärung des Präsidenten Macron am vergangenen Sonntag, am Volkstrauertag, erwähnt. Ich finde, sie ist auch noch mal zu verknüpfen mit seiner Erinnerung daran, dass uns Frankreich nach dem Zweiten Weltkrieg die Hand gereicht hat und uns diese zweite Chance, diese „Wiederauferstehungschance“, wie er gesagt hat, gegeben hat.

(Armin-Paulus Hampel (AfD): Die erste Chance hieß Versailles!)

– Ich weiß, dass Sie, Herr Hampel, und auch die gesamte AfD-Fraktion immer historische Ressentiments insbesondere gegen Frankreich bedienen. Das finde ich besonders unschön.

(Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, der FDP und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Armin-Paulus Hampel (AfD): Sie müssen mal in den Geschichtsunterricht!)

Herr Kollege Röttgen, Sie haben gesagt, dass sich Europa in einer schwierigen Situation befindet. Wir sollten Frankreich mit dem Impuls, den es europapolitisch setzt, nicht allein lassen, sondern wir sollten alles tun, um gemeinsam mit Frankreich Themen voranzubringen, die uns wichtig sind. Das heißt übrigens nicht, dass wir naiv sein müssen. Das heißt, dass wir uns klar positionieren und Argumente austauschen müssen. Wir sollten das aber gemeinsam tun.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Ich bin in der vergangenen Woche mit unserer Verteidigungsministerin in Mali gewesen. Ich habe erlebt, dass Deutschland – Deutschland hat dort das Kommando über die Europäische Trainingsmission für die malische Armee übernommen – dort sehr gut mit Frankreich zusammenarbeitet, insbesondere in der Deutsch-Französischen Brigade, und dass dort ein guter gemeinsamer Ansatz – Herr Link, Sie haben unter anderem von der Kohärenz der Ansätze gesprochen – im Zusammenhang mit der Entwicklungspolitik gefahren wird. Ich habe auch erlebt, dass unsere Hilfsorganisationen und die GIZ dankbar dafür sind, dass gerade die Mission MINUSMA, die der Zivilbevölkerung Schutz bieten soll, vor Ort ist, um sie selbst in ihrer Arbeit zu schützen. Das alles gehört zusammen.

Lassen Sie mich Folgendes ins Zentrum meiner Ausführungen stellen: Wir werden nicht umhin kommen, uns die Frage zu stellen, ob wir in der europäischen Außen-, Sicherheits-, Verteidigungs- und Entwicklungspolitik nicht zu Mehrheitsentscheidungen kommen müssen. Ich bin überzeugt, dass wir das müssen. Ich glaube, dass viele Kolleginnen und Kollegen diese Überzeugung teilen. Ich glaube auch, dass das ein Schritt ist, der sehr viel Mut erforderlich macht, Mut deswegen, weil ein Bekenntnis zur Europäischen Union ausdrücklich beinhalten muss, dass man bereit ist, Souveränität abzugeben oder sich jedenfalls Mehrheitsentscheidungen in der Europäischen Union zu stellen. Das halte ich für wichtig.

Wenn wir im Bereich der Sicherheitspolitik zusammen mehr machen wollen, dann müssen wir unser Parlament anders einbeziehen. Ich glaube, wir müssen Krisen sehr viel stärker vorher erkennen. Ich denke, dass sich Kolleginnen und Kollegen aus den verschiedenen europäischen Parlamenten enger austauschen müssen, um gemeinsam in einer Synopse die Krisenherde, die auf dieser Welt existieren, zusammenzutragen und um für den Vorlauf möglicher notwendiger Einsätze die Kenntnis über die Krisenherde zu vertiefen, sodass eine parlamentarische Befassung, wenn etwa ein Einsatz hier im Deutschen Bundestag beschlossen werden muss, qualifiziert möglich ist. Das ist eine Qualifikation unseres Parlaments, die wir im Austausch mit unseren europäischen Kollegen brauchen.

Wir sollten andere wichtige europapolitische Themen aber keinesfalls vergessen. Unsere Beziehung zur Türkei muss auf neue Füße gestellt werden. Wir müssen den europäischen Klimaschutz auch im Interesse eines fairen Wettbewerbs innerhalb der EU voranbringen, und zwar über den Zertifikatehandel hinaus. Vielleicht beziehen wir den Wärme- und Verkehrssektor mit ein. Das sind ganz zentrale europäische Themen, vor deren Behandlung wir uns nicht drücken dürfen und mit denen wir umgehen müssen, übrigens auch im Lichte der jetzt anstehenden Verhandlungen über den mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union. Und nachdem dort das Geld auch nicht auf Bäumen wächst und wir mit dem Austritt Großbritanniens weniger Mittel zur Verfügung haben, aber gleichzeitig mehr leisten wollen, werden das sehr ernste Diskussionen sein. Ich finde, wir sollten sie sehr ernsthaft und seriös hier im Deutschen Bundestag führen.

Danke.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Matern von Marschall freute sich sehr, die Schülerinnen und Schüler des Friedrich-Gymnasiums in Freiburg im „kleinen Plenarsaal“ der parlamentarischen Ausstellung „Wege – Irrwege – Umwege“ des Deutschen Bundestages im Deutschen Dom zu begrüßen. „Normalerweise empfange ich Besucher aus meinem Wahlkreis zum Gespräch im Reichstagsgebäude. Der zehnte Jahrgang hat sich für das Parlamentsrollenspiel „Plenarsitzung“ angemeldet und da wollte ich es nicht versäumen, sie beim Einstieg ins „parlamentarische Leben“ zu begleiten“, erklärte von Marschall.

Ziel des Planspiel ist ist es, Kenntnisse über die Arbeit von Bundestagsabgeordneten zu vermitteln, den Ablauf einer Sitzungswoche zu veranschaulichen, die Struktur und Sitzungsordnung im Plenarsaal kennenzulernen und die Funktion der einzelnen Parlamentarier und den Ablauf einer Plenarsitzung nachzuvollziehen.

Vorher berichtete der Abgeordnete kurz über seine Arbeit im Parlament und diskutierte anschließend mit den interessierten Schülern über aktuelle politische Themen. Fragen, wie das Brexit-Votum in Großbritannien, die Entwicklung des Bürgerkrieges in Syrien, das angespannte Verhältnis zu Russland aber auch die Flüchtlingspolitik, wurden ausführlich diskutiert. Von Marschall zeigte sich beeindruckt vom großen Interesse und dem umfassenden Wissen der Schülerinnen und Schüler über aktuelle politische Themen.

Seit der Neugestaltung der Ausstellungsebene zum Thema „Die parlamentarische Demokratie in Deutschland“ wird seit 2013 das Rollenspiel „Plenarsitzung“ angeboten. An diesem Rollenspiel haben bis zu 50 interessierte Jugendliche und Erwachsene die Möglichkeit, die Rolle eines Bundestagsabgeordneten zu übernehmen. Dabei bleibt es den Teilnehmern überlassen, ob sie aktiv ins „parlamentarische Geschehen“ eingreifen oder nur als Zuschauer teilnehmen. Die Rollen des Bundestagspräsidenten, des Bundeskanzlers und des Bundesratspräsidenten werden vom Besucherführungsdienst des Deutschen Bundestages übernommen.