Ankunft und Registrierung Evakuierter aus Kabul
Foto: Bundeswehr/Marc Tessensohn

Der schnelle Abzug der US-amerikanischen Streitkräfte hat auch die Bundeswehr gezwungen, ihren Einsatz in Afghanistan zu beenden. Die folgende Implosion der staatlichen afghanischen Strukturen und die Geschwindigkeit der Machtübernahme durch die Taliban haben Deutschland und die Staatengemeinschaft überrascht. Eine solche außenpolitische Fehleinschätzung darf sich nicht wiederholen.

Angesichts der dramatischen Entwicklung hat die Bundeswehr am 16. August 2021 mit der Verlegung von mehreren Transportflugzeugen und Einsatzkräften in Richtung Afghanistan begonnen. Die militärische Evakuierung ist angelaufen. Eine Luftbrücke nach Kabul ist eingerichtet. Die Aufrechterhaltung der Luftbrücke hängt von der volatilen Sicherheitslage in der afghanischen Hauptstadt ab.

Es gilt, die Luftbrücke so lange wie möglich aufrecht zu erhalten und so viele Menschen wie möglich in Sicherheit zu bringen. Dabei sehe ich Deutschland in der Verantwortung insbesondere für deutsche Staatsbürger, die afghanischen Ortskräfte, die für Deutschland tätig waren sowie weitere afghanische Staatsbürger mit Bezug zu Deutschland, denen Gefahr durch die Taliban droht.

Eine besondere Bedeutung kommt den afghanischen Ortskräften zu, die für die Bundeswehr oder für Entwicklungshilfe-Organisationen wie die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) tätig waren. Das Auswärtige Amt muss erkennen, dass die Zeit der regulären Antragsprüfung vorbei ist. Unbürokratisch und vor allem schnell muss die Evakuierung dieser Menschen und ihrer Familien durch die Bundeswehr erfolgen.

Die schnelle Hilfe und der Einsatz der Bundeswehr beeindrucken mich. Den  beteiligten Soldatinnen und Soldaten bin ich sehr dankbar. Am 25. August 2021 werden wir Abgeordnete des Deutschen Bundestags im Rahmen einer konstitutiven Zustimmung – auf der Grundlage von § 5 des Parlamentsbeteiligungsgesetzes („Gefahr im Verzug“) – über den Antrag der Bundesregierung auf Entsendung der Bundeswehr abstimmen. Diesem Antrag werde ich zustimmen.

Die Lageentwicklung in Afghanistan lehrt uns, dass zukünftige Einsätze der Bundeswehr noch stärker in ein strategisches Rahmenwerk eingebettet werden müssen. Die Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrates im Bundeskanzleramt, wie von Armin Laschet vorgeschlagen, wäre dazu ein wichtiger Baustein.

Matern von Marschall ist Mitglied  im Auswärtigen Ausschuss sowie im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Deutschen Bundestages. Zudem ist er Vorsitzender des Kuratoriums der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ).