Am Donnerstag, den 17.01.2019 nahm Matern von Marschall MdB, als Stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, an einem Treffen im Rahmen eines durch das Auswärtige Amt organisierten Afrikalehrgangs der Internationalen Diplomatenausbildung teil.

Als Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, sowie als Mitglied im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung trat Matern von Marschall in einen konstruktiven Dialog bezüglich einer Vertiefung des deutschen Engagements auf wirtschaftlicher, kultureller sowie wissenschaftlicher Ebene auf dem afrikanischen Kontinent ein.

Die Teilnehmer aus 13 verschiedenen afrikanischen Staaten zeigten sich sehr erfreut über den Austausch und diskutierten mit Matern von Marschall unter anderem über das gesteigerte Engagements von Seiten Chinas und Russlands auf dem afrikanischen Kontinent sowie über die Kooperation zur Aus- und Weiterbildung von Fachkräften.

100 Jahre Wahl zur verfassungsgebenden Nationalversammlung

Ein Meilenstein deutscher Demokratiegeschichte 

Freiburg. Die beiden Bundestagsabgeordneten Matern von Marschall (CDU) und Peter Weiß (CDU) erinnerten am Samstag, 19. Januar an die Wahl zur verfassungsgebenden Weimarer Nationalversammlung vor 100 Jahren. Auf dem Freiburger Hauptfriedhof besuchten sie die Grabstätten der Zentrumspolitiker Constantin Fehrenbach und Joseph Wirth.

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Vor 100 Jahren: Wahl zur verfassunggebenden deutschen Nationalversammlung

Einführung des Frauenwahlrechts in der Weimarer Republik

Mit der Verordnung über die Wahlen zur verfassunggebenden deutschen Nationalversammlung (Reichswahlgesetz) vom 30. November 1918 erfüllte sich die Forderung nach einem Frauenwahlrecht. Die gesetzliche Grundlage für das aktive und passive Wahlrecht für Frauen wurde geschaffen. Dort heißt es in Paragraf 2: „Wahlberechtigt sind alle deutschen Männer und Frauen, die am Wahltag das 20. Lebensjahr vollendet haben.“ Und in Paragraf 5: „Wählbar sind alle Wahlberechtigten, die am Wahltag seit mindestens einem Jahre Deutsche sind.“

Nach dem Ende des Ersten Weltkrieges, dem Zusammenbruch des deutschen Kaiserreiches und der Ausrufung der Weimarer Republik hatte der Rat der Volksbeauftragten am 12. November 1918 in einem „Aufruf an das deutsche Volk“ sein Regierungsprogramm vorgestellt, und das neue Wahlrecht angekündigt: „Alle Wahlen zu öffentlichen Körperschaften sind fortan nach dem gleichen, geheimen, direkten, allgemeinen Wahlrecht auf Grund des proportionalen Wahlsystems für alle mindestens 20 Jahre alten männlichen und weiblichen Personen zu vollziehen.“

Wahl zur Weimarer Nationalversammlung

Nach dem neuen demokratischen Wahlrecht reichsweit wählen und gewählt werden konnten die Frauen zum ersten Mal bei der Wahl zur verfassunggebenden deutschen Nationalversammlung (Weimarer Nationalversammlung) am 19. Januar 1919. Das neue Wahlgesetz ermöglichte durch die Herabsetzung des Wahlalters von 25 auf 20 Jahre nicht nur Frauen, sondern auch vielen männlichen Erstwählern die Stimmabgabe.

Etwa 82 Prozent der Wahlberechtigten Frauen und Männer gingen zur Wahl. 37 Frauen zogen ins Parlament ein. Insgesamt waren 310 Frauen als Kandidatinnen auf den Listen aller Parteien aufgestellt worden. Da die Frauen meist jedoch nur auf den hinteren Listenplätzen platziert worden waren, errangen lediglich 37 von ihnen ein Abgeordnetenmandat. Der Frauenanteil lag bei 8,7 Prozent. Bis zum Ende der Legislaturperiode der Nationalversammlung rückten noch weitere vier Frauen nach, sodass sich am Ende unter den insgesamt 423 Abgeordneten 41 Parlamentarierinnen befanden.

Erinnerung an die Wahl zur verfassunggebenden deutschen Nationalversammlung

Am 19. Januar 2019 laden die CDU-Bundestagsabgeordneten Matern von Marschall (Freiburg) und Peter Weiß (Emmendingen-Lahr) in Erinnerung an die Wahl zur verfassungsgebenden Weimarer Nationalversammlung zu einem Besuch der Grabstätten von Constantin Fehrenbach und Joseph Wirth auf dem Freiburger Hauptfriedhof ein.

Beide Zentrumspolitiker waren Mitglieder der Nationalversammlung und später Reichskanzler der Weimarer Republik.

Treffpunkt: Samstag, 19. Januar, 11:00 Uhr am Haupteingang des Hauptfriedhofs Freiburg.

Eine Anmeldung beim Wahlkreisbüro Matern von Marschall, Tel.: 0761/600 671 41 oder per E-Mail an matern.vonmarschall@bundestag.de wird erbeten.

 

Zur feierlichen Begehung des Tages der Deutschen Einheit fand sich im Humboldtsaal über den Dächern Freiburgs ein bunt gemischtes Publikum ein. Der Bundestagsabgeordnete Matern von Marschall hatte unter dem Titel „Deutschland einig Vaterland?“ zum Diskussionsabend eingeladen. Gemeinsam mit dem gebürtigen Dresdner Hendrik Saalmann wurde der derzeitige Stand des deutschen Einigungsprozesses diskutiert.

Der Gastgeber Matern von Marschall eröffnete den Abend mit einem Rückblick auf die historischen Grundlagen des deutschen Einigungsprozesses. Der anwesende DDR-Zeitzeuge Hartwig Kluge ergänzte diese Darstellungen mit eigenen Betrachtungen. Mit Anmerkungen zur aktuellen politische Diskussion leitete der Bundestagsabgeordnete in das Gespräch über den heutigen Stand des Einigungsprozesses ein. Parteien am rechten und linken Rand spalten die Republik in Ost und West. Dies geschieht, obwohl sich die Arbeitslosigkeit bundesweit auf einem historischen Tiefstand befindet. Die moderne Universität in Leipzig und das Exzellenzcluster in Dresden haben sich zu entscheidenden Triebfedern einer dynamischen Forschungslandschaft entwickelt. Kleine und mittelständische Betriebe bilden das Rückgrat der Wirtschaft in den ostdeutschen Bundesländern. Diese Erfolge gehen allerdings in den Diskussionen über die jüngsten Vorfälle in Chemnitz unter. Mit Verweis auf Bill Clinton stellte der Bundestagsabgeordnete Matern von Marschall am Ende seines Einführungsstatements fest, dass wir uns stärker über die zahlreichen Gemeinsamkeiten identifizieren sollten anstatt die Unterschiede immer wieder in den Vordergrund zu stellen.

Im folgenden Gespräch betonte Matern von Marschall zunächst die herausragende Bedeutung von bürgerlichem Engagement in Vereinen und Parteien, welcher eine Demokratie erst lebendig machen. Der Politikwissenschaftler und Mitarbeiter im Freiburger Büro des Bundestagsabgeordneten Hendrik Saalmann beklagte, dass insbesondere das bürgerliche Engagement in den neuen Bundesländern nur schwach ausgeprägt ist. Dies ist historisch bedingt. Eine lebendige Zivilgesellschaft war in der DDR nicht erwünscht und viele junge Menschen, die solch eine Gesellschaft mit Leben erfüllen könnten, sind nach der Wende abgewandert.

Auch die politische Bildung wurde als essentiell für das Demokratieverständnis der Bürger angesehen. Hendrik Saalmann konnte aus seiner Bildungsbiographie berichten das Seminare und Workshops zur Aufklärung gegen Rechtsextremismus fest Bestandteil der politischen Bildung in Sachsen sind. Es stellt sich jedoch die Frage, ob ein Kampf gegen Rechtsextremismus zielführend ist. Insbesondere wenn er von ganz Linksaußen geführt wird. Ein Kampf für die freiheitlich demokratische Grundordnung der Bundesrepublik erscheint sinnvoller, um der zunehmenden politischen Polarisierung und wechselseitigen Dämonisierung politisch radikaler Kräfte entgegen zu wirken.

Darüber hinaus äußerte sich Hendrik Saalmann zu der Frage, warum die AfD gerade im östlichen Teil der Republik derart populär ist.  Zunächst stellte er fest, dass viele AfD-Wähler kein geschlossen rechtsextremes Weltbild haben. Die AfD profitiert viel mehr von einer Systemkritik. Diese Systemkritik wurde bereits von der SED-Nachfolgepartei in der Nachwendezeit erfolgreich kultiviert. Die AfD trifft so auf gute Startbedingungen. Darüber hinaus herrscht eine große Skepsis gegenüber dem eigenen Führungspersonal in Wirtschaft, Bildung und Politik, da dieses größtenteils aus dem Westen stammt. Damit einher geht eine Frustration über die Selbstwahrnehmung als unvollständige Kopie des Westens. Der Osten wird stets an dem vermeintlich unveränderlichen Maßstab des Westens gemessen. Es wird vom Osten erwartet, dass er sich anpasst. Es kommt erschwerend hinzu, dass die pauschalen Konstruktionen „Der Osten“ oder auch „Die Ostdeutschen“ einer differenzierten Auseinandersetzung im Wege stehen. Die mediale und öffentliche Beziehung zwischen Ost und West wird in der Summe von den beschriebenen Phänomenen erheblich belastet.

Neben der politischen und wirtschaftlichen Transformation vollziehen die ostdeutschen Bundesländer auch den Wandel von einer egalitären DDR-Gesellschaft zu einer auf Distinktion und Wettbewerb gründenden Gesellschaft. Dieser kulturelle Wandel kann sich nicht innerhalb nur einer Generation vollziehen und lässt politisch nur schwer steuern. Darauf wies auch der Vorsitzende der CDU Hexental Martin Uhl mit seiner Frage, ob die Schwierigkeiten im Deutschen Einigungsprozess nicht unvermeidbar waren, hin. Mit der entsprechenden Skepsis wurde auch die Frage von Theodor Lammich, ob die Unterschiede zwischen Ost und West sich nicht durch einen Generationswechsel verschwinden würden, beantwortet.

Am Ende des Abends stand die Erkenntnis, dass es zum verstärkten Werben für bürgerliches Engagement in Ost und West und zu einem positiven Verhältnis zur eigenen Herkunft keine Alternative gibt. In diesem Sinne beschlossen die Anwesenden den Abend mit der Deutschen Nationalhymne bevor in kleineren Gruppen bei Wein und Brezeln die angeregte Diskussion fortgesetzt wurde.

Sehr geehrte Damen und Herren,

als Ihr Wahlkreisabgeordneter im Deutschen Bundestag möchte ich Sie an unserem Nationalfeiertag sehr herzlich zu folgender Veranstaltung einladen:

„Deutschland einig Vaterland?“

mit Matern von Marschall MdB und Hendrik Saalmann

am Mittwoch, dem 03. Oktober 2018 von 17.30 Uhr bis 19.00 Uhr

im Humboldtsaal in der Humboldtstraße 2, 79098 Freiburg

Als die deutsche Wiedervereinigung gefeiert wurde, ging es um Solidarität, Vereinigung und Aufbruch. Einigkeit und Recht und Freiheit, so lautet die erste Zeile unserer Nationalhymne. Die zunehmende politische Polarisierung lässt uns neu fragen, wie sich dieser gesellschaftliche Zusammenhalt Deutschlands bewahren lässt. Die Debatte um die jüngsten Ereignisse in Sachsen verdeutlichte erst kürzlich die unterschiedlichen Perspektiven auf die aktuellen Herausforderungen. Dazu möchte ich mit dem gebürtigen Dresdner und Wahlfreiburger Hendrik Saalmann ins Gespräch kommen. Über Ihr Erscheinen würde ich mich ganz besonders freuen.

Mit herzlichen Grüßen

Ihr Matern von Marschall, MdB

Ihr Matern von Marschall, MdB

Zur Person:

Hendrik Saalmann (geb. 1993 in Dresden) wuchs in der sächsischen Landeshauptstadt auf und absolvierte 2012 am Romain-Rolland-Gymnasium das Abitur. Im Jahr 2013 ist er zum Studium nach Freiburg gezogen. Seit dem 01. September 2018 bringt er seine politikwissenschaftliche Expertise im Wahlkreisbüro von Matern von Marschall MdB als Mitarbeiter ein. Als Student der Politikwissenschaft verfolgt er die politischen Entwicklungen in seiner sächsischen Heimat aufmerksam.

Anfahrtsbeschreibung:

Der Humboldtsaal ist eine Räumlichkeit der Reservix GmbH und befindet sich in der Humboldtstraße 2. Vom Bertoldsbrunnen kommend liegt die Humboldtstraße nach dem Martinstor rechter Hand. Der Saal befindet sich im Dachgeschoss des Gebäudes.

Parkmöglichkeiten:

  • Parkhaus der Universität, Platz der Universität 3 (50 m Entfernung)
  • Parkhaus am Martinstor, Rempartstraße 13 (150 m Entfernung)

Straßenbahnhaltestellen:

  • Holzmarkt: (Linien 2, 3, 5 | 140 m Entfernung)
  • Bertoldsbrunnen (Linien 1, 2, 3, 5 | 200 m Entfernung)

Der Bundestag öffnet in diesem Jahr bereits zum 14. Mal seine Türen für die Öffentlichkeit am Tag der Ein- und Ausblicke. Besucherinnen und Besucher sind herzlich eingeladen, am Sonntag, den 9. September von 9 bis 19 Uhr (letzter Einlass 18 Uhr) im Reichstagsgebäude, im Paul-Löbe-Haus und im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus einen Blick hinter die Kulissen von Parlament und Politik zu werfen.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble eröffnet den Tag der Ein- und Ausblicke und begrüßt erste Besucher um 9.30 Uhr im Westportal vor den Abstimmungstüren des Reichstagsgebäudes. Die Gäste können auf ihrem Rundgang nicht nur das Reichstagsgebäude, sondern auch das Paul-Löbe-Haus und das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus besichtigen und kennenlernen. Die Parlamentsgebäude beherbergen interessante  Kunstwerke, Architektur und eindrucksvolle Spuren der Geschichte.

Auf den Besuchertribünen des Plenarsaals berichten die Vizepräsidentinnen und -präsidenten über die Arbeit des Parlaments, beantworten Fragen der Gäste und geben Gelegenheit für Bürgergespräche. Im Paul-Löbe-Haus werden der Öffentlichkeit zahlreiche Informationsstände, Präsentationen, Vorträge und Führungen geboten. Überall gibt es ein reichhaltiges Bühnenprogramm mit mehreren Musikbands, die im Innen- und Außenbereich für Unterhaltung sorgen. Die Band „Aufzugmusik“ bietet persönliche Miniatur-Konzerte und unterhält die Gäste musikalisch im dafür geöffneten Fahrstuhl im Paul-Löbe-Haus auf ihrem Weg ins Marie-Elisabeth-Lüders-Haus. Weitere Führungen, vor allem durch die beeindruckende Bibliothek des Deutschen Bundestages, werden im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus angeboten.

Programm für Kinder

Die Clowns Lulu und Natscha empfangen die Gäste an diesem Tag und werden mit ihren „Walking-Acts“ für heitere Stimmung sorgen. Auch in diesem Jahr gibt es wieder viele Programmpunkte nur für die Kleinen, ob in der Kreativwerkstatt, beim Magnet-Fußballspiel, den Ratewänden aus Holz oder beim Kinderschminken begleitet von dem Maskottchen „Karlchen Adler“. Außerdem bietet die „KunstBaustelle“ Kindern die Möglichkeit, eigene kreative Botschaften zu hinterlassen.

Fraktionen stellen sich vor

Auf der Fraktionsebene oberhalb des Plenarsaals präsentieren sich die sechs Fraktionen des Bundestages – CDU/CSU, SPD, AfD, FDP, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen – mit einem eigenen Programm. Die Besucher können dort politische Fragen in persönlichen Gesprächen mit Mitgliedern des Bundestages diskutieren.

In diesem Jahr bietet sich für die Besucherinnen und Besuchern erneut die Möglichkeit, die „Parlamentsbienen“ – die Bienenstöcke des Deutschen Bundestages – im Paul-Löbe-Haus zu besichtigen. Ein sehr umfangreiches Programm auf dem Podium mit einer Vielzahl von Bürgergesprächen in den Sitzungssälen des Paul-Löbe-Hauses wird erweitert durch ein neues Schulungsangebot der Unterabteilung Europa der Bundestagsverwaltung: „Europa und der Bundestag – Wer macht was?“ Darüber hinaus bietet das Referat Kunst im Bundestag eine neue Kunstführung „Von Porträts und Köpfen“ an.

Insgesamt wird das Programm am Tag der Ein- und Ausblicke durch Gebärdendolmetscher und durch eine Simultandolmetscherin für Leichte Sprache unterstützt. Vor Ort gibt es Flyer mit dem Gesamtprogramm.

Alle Details zum Programm finden Sie hier vorab: https://www.bundestag.de/tea

Bild: Deutscher Bundestag, Referat IO 3 (Veranstaltungsmanagement, Sonderprojekte) 

 

Die geplante Veranstaltung der CDU Freiburg und CDA Freiburg mit Frau Ministerin Dr. Hoffmeister-Kraut am kommenden Freitag, den 22. September um 13.00 Uhr muss wegen eines Trauerfalls leider abgesagt werden.

 

Ein Highlight jagt das nächste!

Nachdem in den vergangenen Tage bereits Dr. Hans-Gert Pöttering, Kommissar Günther Oettinger und unsere Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in unserer Region waren, freue ich mich heute auf den Besuch unseres Bundesfinanzministers Dr. Wolfgang Schäuble um 20:00 Uhr in der Festhalle in March-Buchheim. Die Veranstaltung ist öffentlich und ich freue mich viele von Ihnen zu sehen!

Mit besten Grüßen

Ihr Matern von Marschall

 

Dienstag 12.09.2017 | 11:30 Uhr | Veranstaltung mit Bundesverteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen | Badischer Winzerkeller | Zum Kaiserstuhl 16 | 79206 Breisach

Donnerstag, 14.09.2017 | 11:00 Uhr | Zur Zukunft Europas mit Hans-Gert Pöttering, Vorsitzender der Konrad Adenauer Stiftung | Evangelisches Stift | Hermannstraße 10 | 79098 Freiburg-Altstadt

Sonntag, 17.09.2017 | 11:00 Uhr | EU-Kommissar für Personal und Haushalt Günther H. Oettinger vor Ort in Pfaffenweiler | Weinhaus Pfaffenweiler | Weinstraße 40 |79292 Pfaffenweiler

Montag, 18.09.2017 | ab 11:30 bis ca. 13:30 Uhr | Veranstaltung mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel | CDU Freiburg | Freiburg Münsterplatz

Dienstag, 19.09.2017 | 20:00 Uhr | Veranstaltung mit Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble | CDU March | Festhalle Buchheim | Sportplatzstraße 9 | 79232 March-Buchheim

Sonntag, 24.09.2017 | 17:30 Uhr | Wahlparty | Stadthotel Kolping | Karlstraße 7 | 79104 Freiburg-Herdern

Alle Veranstaltungen sind öffentlich und kostenlos.

 

Dienstag, den 29. August durften wir einen weiteren Höhepunkt des Wahlkampfs erleben. Wir haben uns sehr gefreut, dass Entwicklungsminister Gerd Müller den langen Weg aus Kempten nach Freiburg auf sich genommen hat, um im Gemeindesaal von St. Urban mit vielen interessierten Gästen über Entwicklungspolitik zu diskutieren. Der Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern war dem Minister dabei besonders wichtig.

Eines der Fazits des Abends: Globalisierung ist kein Prozess, der einfach so über uns hinwegrollt. Wir können und müssen sie gestalten und das geht auch gerecht. Entwicklungsminister Müller tritt dabei als beharrlicher Streiter für globale Gerechtigkeit auf. Es reicht nicht aus, Katastrophen zu beschreiben. Probleme müssen effektiv gelöst werden, um den Planeten für kommende Generationen zu erhalten, so der Minister.

Ein zentrales Projekt ist der Marshallplan mit Afrika. Mit dem Ziel, die eigenen Entwicklungskräfte der afrikanischen Staaten zu stärken, hat das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung die Kooperation Deutschlands mit den afrikanischen Staaten neu ausgerichtet.

Der Minister machte deutlich, dass fairer Handel ein zentraler Punkt auf dem Weg zu mehr globaler Gerechtigkeit ist. Die Unternehmen müssen sich stärker als bisher der Nachhaltigkeit verpflichten und von der Politik in die Verantwortung genommen werden. Aber auch wir können unseren Beitrag dazu leisten im Kleinen, indem wir fair gehandelte Produkte kaufen und auch im Großen, mit ehrenamtlichem Engagement, wie es in Freiburg so viele tun, ergänzte Matern von Marschall.

Bei einer angeregten Diskussion mit vielen fundierten Wortmeldungen wurde deutlich, dass das Thema die Menschen beschäftigt und die Wähler konsequente Maßnahmen von der Politik fordern. Der Minister konnte glaubhaft darlegen, wie er sich auch in Zukunft hartnäckig für die Weiterentwicklung deutscher Entwicklungspolitik einsetzen wird. Und auch der Bundestag hat ein gutes fraktionsübergreifendes Gremium, in dem sich die  ist engagiert dabei sich der breiten Frage der nachhaltigen Entwicklung auch im Parlament zu stellen. So auch mit dem Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung, dessen Mitglied von Marschall ist.

Wir danken Entwicklungsminister Müller für seine Zeit und seine bemerkenswerte Arbeit.