Im Rahmen meines Studiums der Rechtswissenschaft, arbeitete ich vom 11. Juni bis zum 12. Juli 2019 als Praktikantin im Berliner Büro von Herrn von Marschall MdB. Mein Interesse an einem Bundestagspraktikum beruhte darauf, dass ich das Staatsorganisationsrecht in seiner praktischen Anwendung kennenlernen wollte. Ich habe mich umso mehr darüber gefreut, dies bei Herr von Marschall ablegen zu dürfen, da ich, vor dem Hintergrund meiner Spezialisierung im internationalen Recht, ein großes Interesse an seiner Ausschusstätigkeit hegte.

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Vom 01. April bis zum 12. April wurde mir von Herrn von Marschall und seinem Team die einmalige Möglichkeit geboten, hinter die Kulissen des politischen Herzens Deutschlands zu blicken, den Bundestag. In diesen zwei sehr eindrucksvollen und abwechslungsreichen Sitzungswochen konnte ich mein politisches Wissen vertiefen und den Ablauf während einer Sitzungswoche kennenlernen.

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Ich durfte vom 04. bis zum 29. März vier Wochen im Büro von Matern von Marschall in Berlin verbringen. In dieser spannenden Zeit durfte ich Herrn von Marschall als Praktikantin zu einigen Terminen begleiten und hinter die Kulissen des politischen Berlins blicken.

Los ging es für mich in einer Nicht-Sitzungswoche, was mir den Einstieg in den Bürobetrieb abseits des Stresses der Sitzungswochen ermöglichte. Ich arbeitete im Büro im Paul-Löbe-Haus, wo viele Abgeordneten ihre Büros haben und wo auch Ausschuss- und Sitzungssäle untergebracht sind. Ich erhielt meinen Hausausweis und einen ersten Arbeitsauftrag und lernte dann bereits Herrn von Marschall kennen.

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Schulen können Unterricht verbessern und mit 5,5 Milliarden Euro die digitale Infrastruktur verbessern. Der Bundesrat hat der Grundgesetzänderung zugestimmt und Bund und Länder haben die notwendige Verwaltungsvereinbarung beschlossen. Die Mittel für die Schulen können voraussichtlich noch dieses Jahr fließen.

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Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag hat den südbadischen CDU-Abgeordneten Matern von Marschall in ihrer Fraktionssitzung als Mitglied der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung nominiert. Die Versammlung, welche sich am 25. März 2019 in einer ersten Sitzung in Paris konstituieren wird, ist Teil des gestern im Deutschen Bundestag verabschiedeten Deutsch-Französischen Parlamentsabkommens und besteht aus je 50 Bundestagsabgeordneten und 50 Mitgliedern der Assemblée nationale. Bei abwechselnden Sitzungen in Deutschland und Frankreich sollen insbesondere Fragen in der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik gemeinsam diskutiert werden, um größtmögliche Übereinstimmung beider Länder in relevanten politischen Fragen zu erzielen.

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Die Rede im Wortlaut:

Matern von Marschall (CDU/CSU):

Herzlichen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörer auf den Tribünen! Wir haben in dieser Menschenrechtsdebatte heute teilweise die nationalen Aspekte beleuchtet, die in den Berichten des Deutschen Institutes für Menschenrechte vorgestellt werden. In diesen Berichten kommt aber auch die internationale Bedeutung der Menschenrechte zum Ausdruck, die natürlich für ein Land, das in der Globalisierung eine zentrale Rolle einnimmt, nämlich Deutschland, von ganz erheblicher Bedeutung ist.

Viele von Ihnen fragen sich immer: Wo wird eigentlich das Hemd, das ich am Leib trage, hergestellt? Wie wird eigentlich die Schokolade produziert, die ich esse? Sie wollen eine Gewissheit haben, dass diese Dinge unter menschenwürdigen Bedingungen und unter Wahrung von Mindestrechten für die Menschen, die sie herstellen, produziert werden.

Es ist unsere große Aufgabe, die Menschenrechte insbesondere im Rahmen der Umsetzung der globalen Nachhaltigkeitsziele, zu der wir uns verpflichtet haben, zu beachten. Aber dafür besteht – darauf möchte ich versuchen einzugehen – natürlich immer eine wechselseitige Verantwortung. Es ist nicht nur in unserer Verantwortung, Transparenz in den Lieferketten herzustellen, sondern es ist auch die Verantwortung in den Ländern dort, die Grundlagen der Rechtsstaatlichkeit aufzubauen und überhaupt erst zu ermöglichen, dass ihre Mitbürger als Arbeitnehmer unter einigermaßen menschenwürdigen Bedingungen arbeiten. Insofern ist das – Kollege Schwabe hat vorhin von einem „Level Playing Field“ gesprochen – ganz wichtig.

Wenn wir über die Frage nachdenken, wie wir gegebenenfalls auch gesetzlich mehr Transparenz bei uns herstellen können, dann muss ich sagen, bin ich ein bisschen skeptisch, ob es ausreicht, das in einem nationalen Alleingang, in einer nationalen Gesetzgebung zu machen.

(Beifall des Abg. Dr. Christoph Hoffmann (FDP))

Wir haben zum Beispiel mit der Verordnung für Konfliktrohstoffe, die ab dem Jahr 2021 für alle EU-Länder gültig sein wird, schon ein Vorbild, wie so was auf europäischer Ebene laufen kann. Ich denke, das sollte in Zukunft auch für andere Produktbereiche gelten, selbst wenn – da geht es jetzt ein bisschen ans Eingemachte – die überprüfbare Umsetzung einer solchen Verordnung ungeheuer schwierig ist.

Bei diesen Konfliktrohstoffen geht es ja darum, dass wir wissen wollen, wie zum Beispiel Kleinbergbauern ihre Rohstoffe gewinnen und wie sie sie in die Verhüttung bringen. Aber wie ist das denn eigentlich zu kontrollieren? Das sind ganz schwierige Aufgaben. Wenn wir dort eine Begrenzung vornehmen und nur noch großen Betrieben ermöglichen, diese Arbeit zu leisten, dann nehmen wir gleichzeitig auch vielen anderen die Chance zur Teilhabe am Markt.

(Beifall des Abg. Andreas G. Lämmel (CDU/CSU))

Auch das ist ein wichtiger Punkt, auf den wir achten sollten. Ich glaube, dass die Diskussion nicht einfach ist.

Etwas möchte ich noch in Richtung der Grünen und all derjenigen sagen, die sich besonders beherzt für E-Mobilität einsetzen: Wenn ich mir vor Augen führe, dass sich etwa zwei Drittel der weltweiten Kobaltressourcen, die so dringend zur Batterieherstellung benötigt werden, in der Demokratischen Republik Kongo befinden und dass dort die Verhältnisse grauenvoll sind,

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU sowie der Abg. Dr. Daniela De Ridder (SPD) und Martin Hebner (AfD))

dass dort Kinderarbeit und anderes an der Tagesordnung sind, dann frage ich Sie angesichts sehr hoher Forderungen: Wie wollen Sie – gegebenenfalls über die nationale Gesetzgebung – die Bremse ziehen, damit wir nicht in Versuchung geraten, Rohstoffe in unser Land zu bringen, die unter ganz grauenvollen Bedingungen hergestellt oder gefördert worden sind?

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU sowie der Abg. Dr. Daniela De Ridder (SPD) und des Abg. Martin Hebner (AfD))

Also, wir werden spannende und auch schwierige Diskussionen haben, auf die ich mich freue. Aber Maß und Mitte und wechselseitige Verantwortung sollten hier der Maßstab unseres außenwirtschaftlichen Handelns sein.

Danke schön.

(Beifall bei der CDU/CSU – Steffi Lemke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hauptsächlich nur bei Kobalt! – Zuruf der Abg. Heike Hänsel (DIE LINKE))

Berlin, den 14.02.2019

Lärm-Vollschutz an Rheintalbahn abgesichert – Streit um Zugzahlen beendet

Im Anschluss an ein fraktionsübergreifendes Treffen der im Thema Rheintalbahn engagierten südbadischen Bundestagsabgeordneten mit dem Parlamentarischen Staatssekretär des Bundesverkehrsministeriums Steffen Bilger und dem Vorstand der DB Netz AG Prof. Dr. Dirk Rompf am Mittwochabend in Berlin begrüßen die Abgeordneten, dass die Deutsche Bahn und das Bundesverkehrsministerium die künftigen Zugzahlen entlang der Rheintalbahntrasse erneut durch einen Gutachter haben überprüfen lassen.

Das Ergebnis ist, dass zwischen den für den Lärmschutz an der Rheintalbahn maßgeblichen Lärmemissionen für die Jahre 2025 und 2030 kein Unterschied besteht. „Damit bestehen nun keine rechtlichen Unsicherheiten mehr“, so die Abgeordneten Matern von Marschall, Armin Schuster, Peter Weiß sowie die weiteren Abgeordneten am Oberrhein von SPD, FDP und Grüne. Nun würde umgesetzt, was der Projektbeirat und der Deutsche Bundestag beschlossen haben. Bei dem Gespräch sei deutlich geworden, dass es dahingehend keine Differenzen zwischen der Deutschen Bahn und dem Bundesverkehrsministerium gebe. Dem Ergebnis liegen eine geänderte Tag/Nacht-Relation sowie eine realistischere Streckenauslastung zugrunde, die ausschlaggebend für besseren Lärmschutz sind.

„Es ist ein toller Erfolg aller Bemühungen, einen guten Lärmschutz für die Menschen entlang der Rheintalbahnstrecke zu gewährleisten. Nun können die Planungsarbeiten der Bahn endlich fortgesetzt werden“, so die Abgeordneten. Der übergesetzliche Lärmschutz, der der Region am Oberrhein mit dem Bundestagsbeschluss von 2016 zugesagt worden war, könne nun vollumfänglich gewährleistet werden.

Bereits teilgenommen haben an der Unterrichtung im Bundesverkehrsministerium die Landräte Dorothea Störr-Ritter (Breisgau-Hochschwarzwald) und Hanno Hurth (Emmendingen), die im Rahmen einer zufällig am gleichen Tag in Berlin stattfindenden Präsidiumssitzung des Landkreistages Baden-Württemberg kurzfristig mit teilnehmen konnten.

 

Seit über 15 Jahren findet am 12. Februar der sogenannte  Red Hand Day als internationaler Gedenktag für das Schicksal von Kindersoldaten statt. Bei den weltweit stattfindenden Aktionen wurden bereits hunderttausende rote Handabdrücke in über 50 Ländern gesammelt und an Politiker und Verantwortliche übergeben, darunter der UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, der deutsche Außenminister und der Bundespräsident.

Auch im Deutschen Bundestag findet jährlich die Aktion der roten Händen statt. Wie in den vergangenen Jahren hat sich der Bundestagsabgeordnete Matern von Marschall auch in diesem Jahr wieder an der Aktion beteiligt. „Noch heute gibt es weltweit über 250.00 Kindersoldaten. In meiner Funktion als stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgruppe für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag und Berichterstatter für die Länderregion Subsahara/Afrika-West engagiere ich mich für die wirksamen Bekämpfung des Missbrauchs von Kindern als Kindersoldaten und möchte mit meinem Handabdruck die Öffentlichkeit für dieses Thema sensibilisieren“, sagte von Marschall bevor er seinen Handabdruck abgab.

Weitere Informationen zum Red Hand Day finden Sie hier.

Am Donnerstag, den 17.01.2019 nahm Matern von Marschall MdB, als Stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, an einem Treffen im Rahmen eines durch das Auswärtige Amt organisierten Afrikalehrgangs der Internationalen Diplomatenausbildung teil.

Als Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, sowie als Mitglied im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung trat Matern von Marschall in einen konstruktiven Dialog bezüglich einer Vertiefung des deutschen Engagements auf wirtschaftlicher, kultureller sowie wissenschaftlicher Ebene auf dem afrikanischen Kontinent ein.

Die Teilnehmer aus 13 verschiedenen afrikanischen Staaten zeigten sich sehr erfreut über den Austausch und diskutierten mit Matern von Marschall unter anderem über das gesteigerte Engagements von Seiten Chinas und Russlands auf dem afrikanischen Kontinent sowie über die Kooperation zur Aus- und Weiterbildung von Fachkräften.

Freiburg, den 13. Dezember 2018

Pressemitteilung

Matern von Marschall zum stellvertretenden Vorsitzenden im Beirat des Deutschen Evaluierungsinstituts der Entwicklungszusammenarbeit gGmbH (DEval) gewählt.

Im Rahmen der DEval-Beiratssitzung am 26.11.2018 wurde Matern von Marschall zum stellvertretenden Vorsitzenden des Beirats gewählt. „Ich freue mich sehr über die Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden des DEval-Beirats und für das ausgesprochene Vertrauen der Mitglieder des Beirats. Meiner neuen Funktion werde ich besondere Bedeutsamkeit und Verantwortung beimessen. Mit diesem Engagement knüpfe ich an meine Arbeit Deutschen Bundestages im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung an. Hier erfährt die Evaluierung und Wirksamkeit der internationalen Entwicklungszusammenarbeit eine wachsende Bedeutung“, so Matern von Marschall.

Das zentrale Anliegen des Bundestagsabgeordneten in der internationalen Entwicklungszusammenarbeit ist die Verbesserung der Lebensverhältnisse schwächerer Regionen dieser Welt. „Es muss uns gelingen die Menschen dahingehend zu stärken, ihr Leben selbst zu gestalten. Dies gelingt vor allem dann, wenn die Menschen durch Arbeit für ihren Lebensunterhalt selbst aufkommen können“, kommentiert von Marschall. Besondere Bedeutung erfahren hier das Subsidiaritätsprinzip und Good Governance, also eine transparente und integre Regierungsführung in den Ländern der Welt. Regelmäßiges Monitoring und  die Überprüfung von Aktivitäten der internationalen Entwicklungszusammenarbeit sowie deren fortlaufende Weiterentwicklung sind zwingende Aufgaben zur Gewährleistung hohe Qualitätsstandards und angestrebter Ergebnisse.

Das DEval nimmt sich entsprechend diesen Aufgaben an. Es zielt auf eine erhöhte Wirksamkeit der deutschen Entwicklungszusammenarbeit ab. Mithilfe von Evaluierung soll eine erhöhte Leistung, Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit der Entwicklungszusammenarbeit erreicht werden. Zielgruppen dieser Überprüfung  sind Regierungen, Durchführungsorganisationen sowie zivilgesellschaftliche Vereinigungen. Der dadurch angestrebte Überblick soll Entscheidungsträgern der EZ Auskunft über Effektivität, Effizienz, Dauerhaftigkeit und Nachhaltigkeit ihres Handelns geben, um bestmögliche Ergebnisse der Entwicklungszusammenarbeit – bilateral sowie multilateral – zu gewährleisten. Weitere Informationen zur Arbeit des Deutschen Evaluierungsinstituts der Entwicklungszusammenarbeit gGmbH und dessen Beirat finden Sie online unter: http://www.deval.org/de/.