Auf Einladung des direkt gewählten Freiburger Bundestagsabgeordneten Matern von Marschall (CDU) besuchte die Staatsministerin für Kultur und Medien, Prof. Monika Grütters MdB, am 15. Juli 2019 einen Tag lang wichtige Kultureinrichtungen in Freiburg. Auf dem Programm standen eine Turmbesteigung des Freiburger Münsters, ein Besuch des Augustinermuseum und ein Spaziergang über den Alten Friedhof in Herdern. „Die schönsten Orte Freiburgs kompakt an einem Tag.“, begrüßte MdB von Marschall die Staatsministerin.

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Im Rahmen des Sofortprogramms „Saubere Luft 2017 – 2020“ unterstützt die Bundesregierung die Kommunen mit besonders hohen Stickstoffdioxid (NO2)-Belastungen mit bis zu 1,5 Milliarden Euro bei der Gestaltung nachhaltiger und emissionsarmer Mobilität. Ziel ist es, dass spätestens in 2020 die nach § 3 Abs. 2 der 39. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen (39. BImSchV) festgelegten NO2-Grenzwerte überall in Deutschland nachweisbar und dauerhaft eingehalten werden.

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Die Firma Rinklin Naturkost aus Eichstetten erhält zur Beschaffung von Elektrofahrzeugen und der zum Betrieb notwendigen Ladeinfrastruktur im Rahmen des „Sofortprogramms Saubere Luft 2017-2020“ auf Basis der Förderrichtlinie Elektromobilität des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur eine Zuwendung des Bundes in Höhe von 157.152 €.

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Die Deutsch-Französische Agenda, in der 15 prioritäre Vorhaben gelistet sind, sieht im Rahmen des Aachener Vertrages gleich zwei bedeutende Projekte für Südbaden und speziell die Region Freiburg vor: Neben einer Verbesserung grenzüberschreitender Bahnverbindungen, wobei der Wiederaufbau der Rheinbrücke für die Bahnverbindung Freiburg-Colmar in Abhängigkeit der Ergebnisse der laufenden Machbarkeitsstudie konkret benannt wird, ist  die gemeinsame Entwicklung eines Projektes zur Nachnutzung des Gebiets rund um das AKW Fessenheim nach dessen Stilllegung im Rahmen eines deutsch-französischen Wirtschafts- und Innovationsparks in der Vorhabenliste enthalten. „Das ist eine echte Sensation für unsere Region, ich bin froh, dass sich unser Einsatz gelohnt hat“, so der Bundestagsabgeordnete Matern von Marschall.

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Vor 100 Jahren: Wahl zur verfassunggebenden deutschen Nationalversammlung

Einführung des Frauenwahlrechts in der Weimarer Republik

Mit der Verordnung über die Wahlen zur verfassunggebenden deutschen Nationalversammlung (Reichswahlgesetz) vom 30. November 1918 erfüllte sich die Forderung nach einem Frauenwahlrecht. Die gesetzliche Grundlage für das aktive und passive Wahlrecht für Frauen wurde geschaffen. Dort heißt es in Paragraf 2: „Wahlberechtigt sind alle deutschen Männer und Frauen, die am Wahltag das 20. Lebensjahr vollendet haben.“ Und in Paragraf 5: „Wählbar sind alle Wahlberechtigten, die am Wahltag seit mindestens einem Jahre Deutsche sind.“

Nach dem Ende des Ersten Weltkrieges, dem Zusammenbruch des deutschen Kaiserreiches und der Ausrufung der Weimarer Republik hatte der Rat der Volksbeauftragten am 12. November 1918 in einem „Aufruf an das deutsche Volk“ sein Regierungsprogramm vorgestellt, und das neue Wahlrecht angekündigt: „Alle Wahlen zu öffentlichen Körperschaften sind fortan nach dem gleichen, geheimen, direkten, allgemeinen Wahlrecht auf Grund des proportionalen Wahlsystems für alle mindestens 20 Jahre alten männlichen und weiblichen Personen zu vollziehen.“

Wahl zur Weimarer Nationalversammlung

Nach dem neuen demokratischen Wahlrecht reichsweit wählen und gewählt werden konnten die Frauen zum ersten Mal bei der Wahl zur verfassunggebenden deutschen Nationalversammlung (Weimarer Nationalversammlung) am 19. Januar 1919. Das neue Wahlgesetz ermöglichte durch die Herabsetzung des Wahlalters von 25 auf 20 Jahre nicht nur Frauen, sondern auch vielen männlichen Erstwählern die Stimmabgabe.

Etwa 82 Prozent der Wahlberechtigten Frauen und Männer gingen zur Wahl. 37 Frauen zogen ins Parlament ein. Insgesamt waren 310 Frauen als Kandidatinnen auf den Listen aller Parteien aufgestellt worden. Da die Frauen meist jedoch nur auf den hinteren Listenplätzen platziert worden waren, errangen lediglich 37 von ihnen ein Abgeordnetenmandat. Der Frauenanteil lag bei 8,7 Prozent. Bis zum Ende der Legislaturperiode der Nationalversammlung rückten noch weitere vier Frauen nach, sodass sich am Ende unter den insgesamt 423 Abgeordneten 41 Parlamentarierinnen befanden.

Erinnerung an die Wahl zur verfassunggebenden deutschen Nationalversammlung

Am 19. Januar 2019 laden die CDU-Bundestagsabgeordneten Matern von Marschall (Freiburg) und Peter Weiß (Emmendingen-Lahr) in Erinnerung an die Wahl zur verfassungsgebenden Weimarer Nationalversammlung zu einem Besuch der Grabstätten von Constantin Fehrenbach und Joseph Wirth auf dem Freiburger Hauptfriedhof ein.

Beide Zentrumspolitiker waren Mitglieder der Nationalversammlung und später Reichskanzler der Weimarer Republik.

Treffpunkt: Samstag, 19. Januar, 11:00 Uhr am Haupteingang des Hauptfriedhofs Freiburg.

Eine Anmeldung beim Wahlkreisbüro Matern von Marschall, Tel.: 0761/600 671 41 oder per E-Mail an matern.vonmarschall@bundestag.de wird erbeten.

 

Übergabe des Förderbescheids an Projektleiterin Simone Stahl und an die VAG Vorstände Oliver Benz und Stephan Bartosch durch den Bundestagsabgeordneten Matern von Marschall

Am Donnerstag, 10. Januar, konnte der Bundestagsabgeordnete Matern von Marschall den Förderbescheid des Bundes in Höhe von einer Millionen Euro an die beiden VAG-Vorstände Stephan Bartosch und Oliver Benz überreichen. Im Rahmen des „Green City Masterplans“ werden die Fördermittel unter anderem dazu verwendet, um „die bestehende Fahrplanauskunft VAGmobil zu einer multimodalen Mobilitäts-App weiterzuentwickeln“, erläutert Oliver Benz. Matern von Marschall bedankte sich bei Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer MdB für die Förderung aus dem „Sofortprogramm zur Luftreinhaltung – Digitalisierung von Verkehrssystemen“ des Bundes. „Die Mobilitäts-App der VAG leistet einen wichtigen Beitrag dazu, dass Freiburg bei sauberer Luft die Nase vorn hat. Die Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs wird damit für die Bürger einfacher und komfortabler“, erklärte Matern von Marschall.

Das Projekt ist bis zum 31. Dezember 2020 umzusetzen. Die Gesamtkosten für Investitionen und Personal betragen zwei Millionen Euro. Das Ziel des Projektes besteht darin, den Zugang zu Verkehrsmitteln des sogenannten Umweltverbunds zu vereinfachen. Dazu zählen neben dem ÖPNV auch Bikesharing- und Carsharingangebote, deren Nutzung durch einen vereinfachten Zugang verstärkt wird und die Schadstoffbelastung reduziert.

Abschaltung des Atomkraftwerks Fessenheim: Präsident Macron kündigt Stilllegung bis Sommer 2020 an

Berlin. / Freiburg. 27.11.2018

„Ich bin mir ganz sicher, dass Fessenheim zeitnah abgeschaltet wird.“: diese Überzeugung äußerte der Freiburger Bundestagsabgeordnete Matern von Marschall (CDU) bereits vor einigen Wochen und er begrüßt deshalb die gestrige Ankündigung des französischen Präsidenten Macron bei der Vorstellung eines Zehnjahresplans zur Energiewende.

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Aus dem Herzen des Stühlingers heraus organisiert das S’einlädele  seit vielen Jahren humanitäre Hilfe für notleidende Menschen in der Ukraine. Darüber hinaus zeigen die Ehrenamtlichen im S‘einlädele in Freiburg in vorbildlicher Weise, wie durch zivilgesellschaftliches Engagement Entwicklungshilfe erwachsen kann, welche das Leben der Menschen in der Ukraine nach der Devise „Hilfe zur Selbsthilfe“ ganz konkret verbessert. Als Berichterstatter im Europaausschuss für die Ukraine bin ich für diese ehrenamtliche Arbeit sehr dankbar. Für die weitere Arbeit ist eine feste Anlaufstelle am zentralen und traditionsreichen Standort in Freiburg von großer Bedeutung, um den Erhalt der Sachspenden und die Synergieeffekte mit dem Café Satz und dem S’Antiqua zu sichern. Und auch für den Stühlinger ist das S’einlädele eine wichtige Institution und viel mehr als nur ein Laden!

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Der Einsatz des Freiburger Bundestagsabgeordneten Matern von Marschall (CDU) war erfolgreich. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat in seiner so genannten Bereinigungssitzung am 08. November 2018 150.000 Euro für die Instandsetzung des Alten Friedhofs Freiburg bewilligt, konnte von Marschall erfreut mitteilen.

 Bereits im September 2018 hatte von Marschall mit einem Schreiben an die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Frau Prof. Monika Grütters MdB, für eine Bundesförderung zur Erhaltung des Friedhofs geworben. Nun genehmigte der Haushaltsausschuss des Bundestags die Mittel für das Freiburger Kulturdenkmal. Insgesamt 150.000 Euro wird der Bund in die Instandsetzung und Restaurierung von Grabmalen auf dem Alten Friedhof in Freiburg-Herdern investieren.

„Mein Dank gilt meiner Abgeordneten-Kollegin Patricia Lips (CDU), die für Kultur zuständige Berichterstatterin im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags. Sie hat sich maßgeblich dafür eingesetzt hat, dass der Bund Fördermittel für den Alten Friedhof Freiburg bereitstellt“, so von Marschall. „Der im Jahr 1683 eingerichtete Friedhof ist ein sichtbares Zeichen unseres kulturellen Erbes in Freiburg. Die bundesweite Bedeutung dieses Denkmals wird durch die Bundesförderung sichtbar.“

Die gute Nachricht über die Förderung konnte Matern von Marschall an diesem Donnerstag auch der Vorsitzenden der Gesellschaft der Freunde und Förderer des alten Friedhofs, Dr. Corinna Zimber, mitteilen.

Die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) der CDU Breisgau-Hochschwarzwald hat am Dienstag, den 23. Oktober 2018 in einer Mitgliederversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Die Mitglieder trafen sich hierfür im Gasthaus „Krone“ in Bötzingen. Neben den Vorstandswahlen bot die Mitgliederversammlung Gelegenheit für einen intensiven Meinungs- und Informationsaustausch zu aktuellen politischen Themen und den kommunalpolitischen Herausforderungen im Besonderen. Der alte und neue Vorsitzende der KPV, Herr Udo Beck, betonte: „Die Bahnverbindung Freiburg-Colmar ist für die Region und die Menschen vor Ort von zentraler Bedeutung. Wir sind den Bundestagsabgeordneten Andreas Jung und Matern von Marschall für ihr Engagement in diesem Sinne dankbar.“

Als stellvertretender Vorsitzender wurde Matern von Marschall MdB gewählt. Als Pressereferent und Schriftführer wird Johannes Baumgärtner auch dem neuen Vorstand angehören. Komplettiert wird der Vorstand vom früheren Vogtsburger Bürgermeister Gabriel Schweizer und Johannes Wiesler als Beisitzer. Die breite Unterstützung der Mitglieder nimmt den Vorstand der KPV Breisgau-Hochschwarzwald in die Verantwortung auch in Zukunft aktiv und konstruktiv den politischen Willensbildungsprozess innerhalb der CDU zu begleiten.